Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VGH Baden-Württemberg, 05.04.2011 - A 9 S 2504/10
• BVerwG, 06.12.2011 - 10 B 23.11

Wird zitiert von ... (10)

• VG Karlsruhe, 26.08.2020 - A 1 K 1026/20

  Die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Reaktion auf …

  Die Annahme einer verfassungswidrigen Schutzlücke ist nur gerechtfertigt, wenn dem Ausländer im Falle seiner Abschiebung mit hoher Wahrscheinlichkeit extreme Gefahren drohen, er also gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (Urteil der Kammer vom 23.01.2019 - A 1 K 2524/16 - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 05.04.2011 - A 9 S 2504/10 -, juris; BVerwG…, Beschluss vom 17.06.2010 - 10 B 8.10 u.a. -, juris Rn. 7).
• VG Karlsruhe, 16.10.2019 - A 4 K 10388/18

  Abschiebung nach Nigeria trotz HIV-Infektion

  Wer sich in Bezug auf ein Land mit hoher HIV-Prävalenz auf eine unzureichende Behandlungslage für HIV-Infizierte beruft, macht eine allgemeine Gefahr geltend, die die Feststellung eines Abschiebungsverbotes grundsätzlich nicht rechtfertigen kann (vgl. BVerwG…, Urteil vom 17.10.2006 - 1 C 18.05 - juris Rn. 16; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 05.04.2011 - A 9 S 2504/10 - juris).

  Wer sich in Bezug auf ein Land mit hoher HIV-Prävalenz auf eine unzureichende Behandlungslage für HIV-Infizierte beruft, macht eine allgemeine Gefahr geltend, die die Feststellung eines Abschiebungsverbotes grundsätzlich nicht rechtfertigen kann (vgl. BVerwG…, Urteil vom 17.10.2006 - 1 C 18.05 - juris Rn. 16; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 05.04.2011 - A 9 S 2504/10 - juris).

• VG Karlsruhe, 27.01.2021 - A 8 K 1948/20

  Keine systemischen Mängel im französischen Asylsystem für alleinstehende Männer

  Die Annahme einer derartig verfassungswidrigen Schutzlücke ist nur gerechtfertigt, wenn dem Ausländer im Falle seiner Abschiebung mit hoher Wahrscheinlichkeit extreme Gefahren drohen, er also gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 17.6.2010 - 10 B 8.10 u.a. -, juris Rn. 7; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 5.4.2011 - A 9 S 2504/10 -, juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 23.1.2019 - A 1 K 2524/16 -, n.v.).

 
• VG Karlsruhe, 09.05.2022 - A 1 K 3887/19

  Sri Lanka: Kein Flüchtlingsschutz für muslimischen Tamilen wegen vorgebrachter …

  Die Annahme einer derartig verfassungswidrigen Schutzlücke ist nur gerechtfertigt, wenn dem Ausländer im Falle seiner Abschiebung mit hoher Wahrscheinlichkeit extreme Gefahren drohen, er also gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwers­ ten Verletzungen ausgeliefert würde (Urteil der Kammer vom 23.01.2019 - A 1 K 2524/16 - ; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 05.04.2011 - A 9 S 2504/10 juris; BVerwG…, Beschluss vom 17.06.2010 - 10 B 8.10 u.a. -, juris Rn. 7).
• VG Karlsruhe, 20.07.2021 - A 1 K 6218/18

  Sri Lanka: Keine Gruppenverfolgung von Tamilen; keine Verfolgung wegen LTTE …

  Die Annahme einer derartig verfassungswidrigen Schutzlücke ist nur gerechtfertigt, wenn dem Ausländer im Falle seiner Abschiebung mit hoher Wahrscheinlichkeit extreme Gefahren drohen, er also gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (Urteil der Kammer vom 23.01.2019 - A 1 K 2524/16 -, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 05.04.2011 - A 9 S 2504/10 -, juris; BVerwG…, Beschluss vom 17.06.2010-10 B 8.10 u.a.-, juris Rn. 7).
• VG Karlsruhe, 17.06.2021 - A 1 K 263/19

  Sri Lanka: Keine Gruppenverfolgung von Tamilen

  Die Annahme einer derartig verfassungswidrigen Schutzlücke ist nur gerechtfertigt, wenn dem Ausländer im Falle seiner Abschiebung mit hoher Wahrscheinlichkeit extreme Gefahren drohen, er also gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (Urteil der Kammer vom 23.01.2019 - A 1 K 2524/16-; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 05.04.2011 -A 9 S 2504/10 juris; BVerwG…, Beschluss vom 17.06.2010 - 10 B 8.10 u.a. - juris Rn. 7).
• VG Karlsruhe, 20.05.2021 - A K 5912/18

  Sri Lanka: keine Gruppenverfolgung von Tamilen, wenig glaubhafte Darstellung, …

  Die Annahme einer derartig verfassungswidrigen Schutzlücke ist nur gerechtfertigt, wenn dem Ausländer im Falle seiner Abschiebung mit hoher Wahrscheinlichkeit extreme Gefahren drohen, er also gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwers­ ten Verletzungen ausgeliefert würde (Urteil der Kammer vom 23.01.2019 - A 1 K 2524/16-; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 05.04.2011 - A 9 S 2504/10-, juris; BVerwG…, Beschluss vom 17.06.2010-10 B 8.10 u.a. - juris Rn. 7).
• VG Leipzig, 25.08.2021 - 6 L 375/21

  Eritrea: Dublin: keine systemischen Mängel in Frankreich

  Die Annahme einer derartig verfassungswidrigen Schutzlücke ist nur gerechtfertigt, wenn dem Ausländer im Falle seiner Abschiebung mit hoher Wahrscheinlichkeit extreme Gefahren drohen, er also gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (…vgl. BVerwG, Beschl. v 17.6.2010 - 10 B 8.10 u.a. juris Rn. 7; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 5.4.2011 - A 9 S 2504/10 - juris).
• VG Karlsruhe, 14.06.2022 - A 1 K 3205/20

  Sri Lanka: Widerruf eines nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F. festgestellten …

  Die Annahme einer derartig verfassungswidrigen Schutzlücke ist nur gerechtfertigt, wenn dem Ausländer im Falle seiner Abschiebung mit hoher Wahrscheinlichkeit extreme Gefahren drohen, er also gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (Urteil der Kammer vom 23.01.2019 - A 1 K 2524/16; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 05.04.2011 - A 9 S 2504/10 juris; BVerwG…, Beschluss vom 17.06.2010 - 10 B 8.10 u.a. - juris Rn. 7).
• VG Karlsruhe, 31.08.2021 - A 1 K 11443/18

  Sri Lanka: Keine drohende politische Verfolgung durch Mitglieder der ehemaligen …

  Die Annahme einer derartig verfassungswidrigen Schutzlücke ist nur gerechtfertigt, wenn dem Ausländer im Falle seiner Abschiebung mit hoher Wahrscheinlichkeit extreme Gefahren drohen, er also gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwers­ ten Verletzungen ausgeliefert würde (Urteil der Kammer vom 23.01.2019 - A 1 K 2524/16 - ; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 05.04.2011 - A 9 S 2504/10 - 'juris; BVerwG…, Beschluss vom 17.06.2010-10 B 8.10 u.a.-Juris Rn. 7).